Archiv vom Monat: Juli 2016

Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung Über die Straßenausbaubeitragssatzung werden bis zu 75% der Kosten eines Straßenausbaus auf die Anwohner der betroffenen Straße umgelegt. Das ist ungerecht und unsozial. Straßen können von allen Verkehrsteilnehmern gleichermaßen genutzt werden. Daher ist es notwendig, die Kosten gerecht, sozial und einfach auf alle umzulegen. Wir PIRATEN treten für die Finanzierung des Straßenausbaus über die Grundsteuer B ein. Das Verfahren ist einfach und sozial, d...
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Wir PIRATEN Stade bekennen uns zu Freiheit und Gerechtigkeit und damit zu ihrer gesetzlichen Grundlage dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Wir bekennen uns zu einer Gesellschaft, die allen Menschen die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit gewährleistet, solange die Rechte anderer nicht negativ berührt werden. Wir heißen alle Menschen willkommen, die daran mitwirken möchten, Deutschland zu dem Land zu machen, wie es im Grundgesetz konstituiert wurde. Wir lehnen jeden Extremismus unab...
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Zur Kreistagswahl werden wir in vier Wahlkreisen antreten. Zu den Stadtratwahlen werden wir in ganz Buxtehude und in Stade in zwei Wahlkreisen antreten.