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Und ewig wählt der Pirat….

(von Richard Klaus)

Die Fortsetzung einer unendlich erscheinenden Geschichte der

Listenaufstellung der Piraten Niedersachsen begann am Samstag den
21.07.12 mit Schließung des #LPT122 und Eröffnung der #AVNDS. Zunächst
wurden verschiedene Wahlverfahren vorgestellt die alle zum Ziel hatten,
eine rechtssichere Listenaufstellung im anberaumten Zeitraum zu
ermöglichen. Die Wahl fiel nach gründlicher Aussprache und juristischen
Überprüfungen – die für die vielen Pausen verantwortlich waren – auf ein
Wahlverfahren, das noch nie in Deutschland angewandt wurde und somit
Politikgeschichte schreiben könnte. Danach wurde die Listenlänge neu
bestimmt. Die Wahl viel glücklicherweise auf 30. Glücklicherweise
deswegen, weil nur 32 die unten unter Punkt 1 genannte Bedingung erfüllt
haben. Damit dürfte auch verständlich werden, warum Nienburg so lange
gedauert hat: Z.Z. ist es schwer, 42 Kandidaten die innerhalb der Partei
zu finden eine belastbare Mehrheit haben.

Am Samstag stellten sich die Kandidaten bis 22:00 vor, dann wurde die AV
unterbrochen. Es tauchten zwei Kandidaten aus Hannover nicht zur
Vorstellung auf. Diese konnten als Rechtsanwälte aus Hannover
identifiziert werden. (In Hannover gibt es einige Leute die ständig
versuchen die AV anzufechten.) Als ich Samstag Abend dann in der Laguna
Beach noch die Einrichtung einer ständigen AV vorgeschlagen habe, da
haben sie noch alle gelacht :-). Dann wurde es Sonntag…

Auch auf der #AVNDS dürfte ich mich mal wieder als Wahlhelfer betätigen.
Das Wahlverfahren kurz erklärt:

1. Wahlgang
In einem ersten Wahlgang wurden die Personen bestimmt, die auf die
Landesliste kommen sollen. Hier war es für den Bewerber erforderlich
mehr JA als NEIN Stimmen zu erreichen.

Kommentar:
Vor- und Nachteil dieses Verfahren liegen sehr nahe beieinander:
Kandidaten könnten im Prinzip mit einer JA und keiner NEIN Stimme auf
Liste kommen. War aber unwahrscheinlich, da das NEIN bei den von mir
ausgezählten Wahlzetteln die beliebteste Option war.

2. Wahlgang
Im einem zweiten Wahlgang sollte dann die Reihenfolge der
Listenkandidaten bestimmt werden. Hier wird es möglich sein zwischen 0
und 5 Punkten (ggf. 0-10) für einen Bewerber zu vergeben (range oder
score voting genannt). Dadurch ist es möglich durch die Punktevergabe
die Reihenfolge auf der Liste zu beeinflussen.

Kommentar:
Eine demokratischeres Wahlverfahren habe ich in meinem Leben nicht
gesehen. Es ist gelebte Demokratie pur. Beim ersten Mal tut es aber auch
mal weh.

Da durch einen Akkeditierungsfehler wurden Minderjährige für die #AVNDS
akkreditiert die dummerweise auch noch mitgewählt hatten. Diese
Nachricht erreichte uns Wahlhelfer am Ende der Auszählung.
Glücklicherweise wurde der Fehler nicht erst nach Ende der #avnds
festgestellt.

Der Fehler wurde sofort durch eine Nachakkreditierung unter Kontrolle
des Alters geheilt und die Wahl wiederholt.

So haben wir eine Liste von 30 Kandidaten, und die Reihenfolge können
wir dann am ersten Tag in Delmenhorst bestimmen, vorausgesetzt das
Wahlverfahren muß nicht wieder über mehrere Stunden erklärt werden und
kein Jurist trollt wieder rum. Nach anfänglichen Zweifel bin ich nun von
diesem Wahlverfahren überzeugt da ungeeignete Kandidaten über die NEIN
Stimme verhindert werden ohne das es des 50% Quorums von Nienburg bedarf.

Die zeitlichen Freiräume habe ich für viele Gespräche genutzt und auf
das piratische Megawochenende in Stade verwiesen. Mit Torben Friedrich
hatte ich konstruktive Gespräche bezüglich des Wahlkampfspots.

 

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